Mauthausen Komitee fordert Rücktritt von Haimbuchner und Rabl: "Der braune Sumpf der FPÖ schadet Oberösterreich"

Pressemeldung vom 23.09.2015

Die Liste an FPÖ-Funktionären, die durch rechtsextreme und rassistische Umtriebe aufgefallen sind, ist in Oberösterreich besonders lang. Nach kritischen Medienberichten und unter öffentlichem Druck mussten einige von ihnen zurücktreten, etwa der Linzer Fraktionsobmann Sebastian Ortner. Andere, wie der Linzer Gemeinderat Manfred Pühringer, der ein Mordopfer ausländischer Herkunft als "Handgranaten-Tschusch" beschimpfte, sind bis heute in der FPÖ.

Das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ), das die Überlebenden des Konzentrationslagers Mauthausen vertritt, sieht angesichts aktueller Ereignisse eine "Gefahr für Demokratie und Menschenrechte": Michael Prückl, FPÖ-Spitzenkandidat in Pregarten, verbreitet die Inhalte eines Holocaust-Leugners. Johann Gibitz, FPÖ-Spitzenkandidat in Lambach, boykottiert die Produkte einer Firma, weil die Frau des Firmeninhabers Flüchtlingen Deutschunterricht gibt. Und Ralph Schäfer, FPÖ-Kandidat in Wels, ist seit Jahren rechtsextrem aktiv und deshalb auch vor Gericht gestanden.

"Immer wieder behauptet der blaue Landesobmann Manfred Haimbuchner, dass er Neonazis und Hassprediger in seiner Partei nicht duldet", sagt Willi Mernyi, der Vorsitzende des Mauthausen Komitees Österreich (MKÖ). "Doch das ist, wie sich jetzt wieder zeigt, eine glatte Lüge. Der braune Sumpf der FPÖ schadet Oberösterreich und gefährdet die Demokratie. Haimbuchner muss sofort zurücktreten, wenn er noch einen Funken Anstand besitzt!"

Dasselbe gilt laut Mernyi für den Welser FPÖ-Vizebürgermeister Andreas Rabl: "Wer einen hochgradigen Rechtsextremisten wie Schäfer auf seiner Liste kandidieren lässt, und noch dazu an wählbarer Stelle, ist als demokratischer Politiker völlig ungeeignet", so der MKÖ-Vorsitzende.